11.08.2017 16:09 | Von Michael Evers, dpa

SPD in Niedersachsen will Rot-Grün fortsetzen

Hannover Nach dem Streit um die abtrünnige Abgeordnete Twesten schalten die Parteien in Niedersachsen in den Wahlkampfmodus. Die vorgezogene Wahl ist organisatorisch eine Herausforderung. So sind Plakatflächen wegen der Bundestagswahl bis auf Weiteres ausgebucht.

Der Landtag in Hannover soll Mitte Oktober neu gewählt werden.
Der Landtag in Hannover soll Mitte Oktober neu gewählt werden. Bild: Holger Hollemann

Nach der Entscheidung für eine rasche Neuwahl in Niedersachsen starten die Parteien in den Wahlkampf.

Eine organisatorische Herausforderung ist neben dem Aufstellen der Landeslisten auch die Wahlwerbung - sämtliche Flächen für Großplakate sind bis zur Bundestagswahl am 24. September ausgebucht, wie die SPD am Freitag mitteilte. Die Parteien in dem Bundesland streben eine Neuwahl am 15. Oktober an. Nötig dafür ist eine Auflösung des Landtags, darüber abstimmen wollen die Abgeordneten am 21. August.

Die Landtagswahl war ursprünglich Anfang Januar 2018 geplant. Grund des Vorziehens ist der Wechsel der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU. Die rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verlor dadurch ihre Ein-Stimmen-Mehrheit.

Ungeachtet schlechter Umfragewerte setzt die SPD auf eine Neuauflage ihres Bündnisses mit den Grünen. „Wir wollen stärkste Fraktion werden, wir wollen diese rot-grüne Koalition fortsetzen”, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. Zuletzt war dies 1998 unter Gerhard Schröder gelungen. Eine andere Konstellation - auch mit der CDU - wolle man aber nicht von vornherein ausschließen. Allerdings sei diese der SPD nicht gerade sympathischer geworden, sagte Brockmeyer mit Blick auf den Twesten-Wechsel.

Inhaltliche Schwerpunkte der Parteien im Wahlkampf sind unter anderem Sicherheit, Bildung, der Ausbau der Verkehrswege und die Schaffung weiterer Arbeitsplätze. Es zeichnet sich ein Lagerwahlkampf zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb ab. Keine der vier im Landtag vertretenen Parteien schließt aber eine bestimmte Konstellation vorab aus.

Eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR hatte die CDU mit 40 Prozent als stärkste Partei gesehen, die SPD kam auf 32 Prozent. Die Grünen landeten demnach bei 9 Prozent, die FDP bei 7 und die AfD bei 6 Prozent. Damit gäbe es eine Mehrheit für eine große Koalition unter CDU-Führung. Auch CDU und Grüne könnten zusammen regieren, dies gilt jedoch wegen der Twesten-Affäre als höchst unwahrscheinlich.

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke sieht das Umfrageergebnis negativ beeinflusst durch den Twesten-Wechsel. Er verwies auf ein weiteres Resultat, nach dem Ministerpräsident Weil in der Beliebtheit weiterhin klar vor seinem CDU-Herausforderer Bernd Althusmann liegt.

Während die CDU die Landesliste für die Wahl bereits festgelegt hat, bestimmen FDP und Grüne ihr Personal für den Wahlkampf auf Parteitagen an diesem Wochenende. Die SPD will erst Anfang September über die Plätze abstimmen lassen.

Bei den Grünen will die derzeitige Fraktionschefin im Landtag, Anja Piel, erneut Spitzenkandidatin werden. Auf Rang eins der FDP-Landesliste soll Landeschef Stefan Birkner stehen.

(Von Michael Evers, dpa)

Kommentare

  • Unmoralische Moral
    geschrieben von SigismundRuestig (319 Beiträge) am 11.08.2017 15:56

    Frau Twesten hat die Existenz eines "unmoralischen Angebots" für ihren Wechsel zur CDU dementiert. Da mag sie Recht haben: aus ihrer Sicht und der Sicht der CDU handelt es sich wohl um ein "moralisches Angebot". So unterschiedlich können Sichtweisen sein!
    Es sind Wahlkampfzeiten:
    https://youtu.be/dOa-fcp74uU
    Im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4
    Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
    PS: Für mich ist die ganze aktuelle Inszenierung der CDU in Niedersachsen unmoralisch. Aber so ist sie eben, die CDU und ihre "Schwester" CSU. Und wenn jetzt die FDP hinterher dackelt, kann man sich ausmalen, was von einer schwarz-gelben Koalition wieder zu erwarten wäre!



Ein neues Posting hinzufügen


Sie dürfen noch Zeichen schreiben.
Füllen Sie bitte die notwendigen Felder für die Registrierung aus.
Geben Sie bitte folgende Daten ein, um sich zu registrieren und Ihren Kommentar zu speichern.
Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet, und nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben werden!

gewünschter Benutzername: *
gewünschtes Passwort: *
Wiederholung Passwort: *
E-Mail: *
Kundennummer falls vorhanden:


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage: Wie lautet der erste Buchstabe im Alphabet?: 

Weitere Artikel aus Politik

Weitere Artikel aus Politik

Rubrikenübersicht