13.08.2017 09:39 | dpa

De Maizière verteidigt umstrittene Abschiebungen

Berlin

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. Bild: Kay Nietfeld/Archiv

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht bei den Rücknahmen abgelehnter Asylbewerber durch deren Herkunftsländer weiterhin Verbesserungsbedarf. Auch in anderen europäischen Ländern seien Abschiebungen häufig schwer durchführbar, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag”.

„Es ist oft nicht leicht, dass Herkunftsstaaten abgelehnte Asylbewerber als ihre Staatsbürger anerkennen und bereit sind, diese zurückzunehmen.” Gerade mit den Maghreb-Staaten seien an diesem Punkt aber bereits große Verbesserungen erreicht worden.

De Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten - wenn nötig - bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. „Ein Land, das seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, kann nicht erwarten, dass wir die Führungsklasse des Landes bei der Ausstellung von Visa besonders freundlich behandeln”. Und weiter: „Ich fordere hier auch die Europäische Union auf, mehr Druck aufzubauen.” Der Minister hatte bereits im Frühjahr für diese Konsequenz plädiert.

Abgelehnte Asylbewerber können oft vor allem wegen fehlender Dokumente ihrer Heimatländer nicht zurückgeschickt werden. Wenn ein Flüchtling keine Papiere hat, werden Passersatzdokumente aus seiner Heimat angefordert. Dazu muss das Land den Betroffenen als seinen Staatsbürger anerkennen.

(dpa)

Kommentare

  • Was machen wir mit den ganzen verprellten Flüchtlinge?
    geschrieben von Sozialeinitiativefrankfurt (109 Beiträge) am 13.08.2017 14:15

    Warum will Merkel das? Damit reiche Leute noch mehr Auswahl bei der Ausbeutung der Menschheit hat? DAs man weiterhin Menschen für Niedriglöhne arbeiten lassen kann. Und was machen wir normalen Bürger mit dem Frauenhass den Religionshassern den Kriminellen den Langweilern und den Minderbegabten Flüchtlngen? Können die brauchen und unterbringen? Und wenn nicht, was machen dann die Flüchtlinge, die Frau Merkel das Paradies versprechen, was niht eingelöste werden. Werden die dann alle mit Messern auf uns losgehen? Und die jetzt abgeschobenen, die Frau Merkel ebenso Hoffnung gemacht haben, die haben einen BraSS pRASS SIND vERÄGERT; Enttäuscht und Wütund und dann?

  • Frau Merkel will 40000 Flüchtlingen nochmal aufnehmen?
    geschrieben von Sozialeinitiativefrankfurt (109 Beiträge) am 13.08.2017 14:11

    WArum soll Duetschland für alle Armen bezahlen. Die menschen müssen sich selbst mal an die eigene Nase fassen und was tun. Wir haben studierte Flüchtlinge die sich ein Dreck scheren um ihre Mitbürger Bürgerinnen. Haben die Schulunterricht getätigt. haben die den ungebildeten Flüchtlihngen geholfen. Nö, Zeit genug gehabt, aber das können ja die dummen Deutschen machen. Nein, von diesen Menschen wird Deutschland nicht profitieren. Die schlechten Manieren werden hier verbreitet: Vergewaltigungen, Beschneidungen, Intoleranz gegenüber anderen Religionen, jahrelanger Stillstand in der Entwicklung schulisch usw. Deutschland muss sich auf einen jahrelangen Stillstand und Rückschritt einrichten. Das Problem ist das arme Deutsche extrem wegen den Flüchtlngen vernachlässigt werde. Alle Harzt4ler könnten prima mehr GEld , mehr Umschulung bekommen, wenn wir all das GEld für die Flüchtlnge zsammenlegen. Wer sagt denn, das Flüchtlingen mehr REchte haben mehr REcht auf Wohnung als deutsche Arme.



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