13.09.2017 03:30 |

Kommentar

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Bild: Knapp

Weder Fisch noch Fleisch war die Veranstaltung der Bürgerinitiative gegen die weitere Bebauung des Sinai-Geländes. Der aktuelle Sachstand, der angekündigt worden war, wurde gar nicht zum Thema – und als ein Frager wissen wollte, was überhaupt geplant ist, wurde ihm die Antwort verweigert. Alle Parteien waren auf dem Podium vertreten, als handele es sich um eine Art Hearing vor einer Wahl – nur findet eine Kommunalwahl gar nicht statt. Heraus kam eine Wiederholung der Diskussion, die bereits in der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden hat.

Da dies breiten Raum einnahm, kamen die Befürworter unter den Parteien glimpflich davon, konnten sich auf allgemeine Aussagen beschränken, weil auf Risiken – finanzielle beispielsweise – nicht richtig eingegangen wurde. Ein auswärtiger und somit nicht ausreichend informierter Moderator hielt die Veranstaltung eher auf, statt sie durch die notwendigen Zuspitzungen voranzubringen. Die Bürgerinitiative selbst hätte die Veranstaltung viel stringenter leiten können, schon weil sie weiß, wo die Knackpunkte sind.

So aber ging das Publikum ein wenig ratlos in der Frage nach Hause, wie es nun weiter geht. Viel deutlicher hätte man erklären müssen, wie die Einflussmöglichkeiten im Bebauungsplanverfahren sind.

Und man hätte sich damit befassen müssen, welche Strategie nun einzuschlagen ist. Will man die Politiker umstimmen? Wenig aussichtsreich. Will man darauf setzen, dass nicht alle Grundstücke zu bekommen sind? Unklare Erfolgsaussichten. Klagt jemand gegen den Bebauungsplan? Teuer. Versucht man es mit einem Bürgerbegehren? Aufwendig. Bislang sind einige Infostände angekündigt. So kann man ein solches Projekt nicht kippen.

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