13.03.2017 03:30 | Niklaus Mehrfeld

Für den Rathauschef hat der Wahlkampf begonnen: Antenbrink teilt aus und will sich nicht mehr provozieren lassen

Flörsheim Die neue Erkenntnis des Bürgermeisters: Die Stadt wächst nicht mehr in geordneten Bahnen und schnelle als ihr gut tut. Der Druck auf den Wohnungsmarkt müsse gelöst werden.

Bürgermeister Michael Antenbrink ist mit der momentanen Situation in Flörsheim und in der Flörsheimer Politik nicht gerade glücklich.
Bürgermeister Michael Antenbrink ist mit der momentanen Situation in Flörsheim und in der Flörsheimer Politik nicht gerade glücklich. Bild: Hans Nietner

Es war schon ein leicht bizarrer Auftritt, den Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) einige Tage nach einer turbulenten Stadtverordnetenversammlung bei einem Pressegespräch bot. Seine Aussage war eindeutig: Fast alle sind gegen ihn, weil ja schon der Bürgermeister-Wahlkampf begonnen hat. Er selbst hält sich an Absprachen, ist kooperationsbereit, macht fast keine Fehler und will nur das Beste für die Mainstadt. Nur eben die anderen wollen das nicht. Die „Anderen“, damit ist das Viererbündnis aus CDU, Galf, Freien Bürger (dfb) und FDP, gemeint. Michael Antenbrink bezeichnet dieses Bündnis gerne abschätzig als „Viererbande“.

„Kröhle hat Recht“

Zurück zum Grund für das Pressegespräch. Eingeladen hatte der Rathauschef, so hieß es in der Einladung, um „eine Nachbetrachtung der jüngsten Stadtverordnetenversammlung und der dabei gefassten Beschlüsse sowie deren Konsequenzen“ vorzunehmen. Michael Antenbrink startete mit einem vermeintlich überraschenden Kompliment seine Betrachtung. „Kröhle hat Recht wenn er sagt, Flörsheim steht am politischen Scheideweg“, sagte der Bürgermeister zur Äußerung des CDU-Stadtverordneten Michael Kröhle. Dieser schert manches Mal aus der CDU-Spur aus und rüffelt auch schon mal öffentlich eigene Parteifreunde. Doch das ist eine andere Geschichte.

Für den Verwaltungschef ist klar: „Der Bürgermeisterwahlkampf hat begonnen. Wir stehen – vermutlich ein Jahr vor dem Wahltermin – im Wahlkampf.“ Er habe sich bei der Auseinandersetzung mit dem Viererbündnis nicht zurückgehalten. „Ich habe mich provozieren lassen.“ Er werde versuchen, dies nicht mehr zu tun.

Wer nun erwartet habe, dass er nach seinem heftigen Streit mit dem Ersten Stadtrat Sven Heß (Galf) nun über die Neueinteilung der Dezernate informiere, den müsse er enttäuschen. „Ich schließe aber nicht aus, dass das noch passieren wird“, gab sich Antenbrink nebulös. „Mein Kollege befindet sich noch im Schmollwinkel“, sagte er süffisant. Dabei seien die Dezernenten vollumfänglich für ihre Arbeitsweise verantwortlich.

Zurzeit finde die Kommunikation zwischen ihm und dem Ersten Stadtrat nur per E-Mail statt. Im Rathaus sind es übrigens nur einige Meter Entfernung, die beide Amtszimmer trennt. „Ich habe den Pfad der vertrauensvollen Zusammenarbeit nicht verlassen“, ging der Bürgermeister zudem auf Geschehnisse ein, die schon Monate zurückliegen. Die Absage einer Pressekonferenz im November zum Thema Kindergarten-Plätze habe er aus der Zeitung erfahren. Antenbrink: „Wenn Absprachen getroffen wurden und man hält sich nicht daran, dann halte ich das für unredlich.“

Er bezeichnete Heß noch einmal als „Kämmerer des Viererbündnisses“, obwohl der Galf-Mann von der einstigen rot-grünen Koalition gewählt worden war. Antenbrink konstatierte zwar, dass „der Bürgermeister keine Mehrheit hat“. Aber er werde die Beschlüsse der Stadtverordneten umsetzen. Dass dies ständig zu Reibereien mit dem Viererbündnis führt, darüber sprach der SPD-Mann nicht.

Der Bürgermeister ging in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Auseinandersetzung in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung ein. Dort hatte er Kämmerer Sven Heß vorgeworfen, für Fehler im Etatentwurf verantwortlich zu sein. Heß wiederum hatte sich darauf berufen, dass alles mit dem Bürgermeister und der SPD-Fraktion abgesprochen gewesen sei. Antenbrink sieht das anders: „Der Kämmerer hätte einen Haushalt vorlegen müssen, in dem die Konsolidierung aufgeführt wurde.“

Die Fehler im sogenannten Produkthaushalt habe ebenfalls der Kämmerer zu verantworten. Wie berichtet, waren bei der Sitzung des Fachausschusses der Stadtverordneten Fehlbuchungen aufgedeckt worden. Der Bürgermeister sah diese Fehler im Zusammenhang mit einer „Extrem-Belastung“, die durch die Arbeiten für den Nachtragshaushalt 2016 und für den Etatentwurf 2017 entstanden seien.

„Außer Kontrolle geraten“

Wenn es um den Vorwurf gehe, dass der Bürgermeister der Stadt zu viel zumute, so müsse über die aktuelle Entwicklung gesprochen werden. Die sei – unter anderem was die Kindergarten-Plätze sowie die fehlenden Räume in der Paul-Maar-Schule betrifft – problematisch geworden. „Die Stadt wächst im Moment schneller als es ihr gut tut. Sie wächst nicht mehr in geordneten Bahnen, das habe ich noch im Vorjahr so nicht gesehen“, gestand Michael Antenbrink.

Die Menschen würden händeringend nach Wohnungen suchen. Deswegen müsse man nach Wegen suchen, eine verdichtete Bebauung zu realisieren. „Wir können nur den Druck auf den Wohnungsmarkt lösen“, meinte der Verwaltungschef. Dass seine Pläne, zum Beispiel am Untertor diese verdichtete Bauweise auf einer Freifläche zwischen Wohnblocks umzusetzen, vom Viererbündnis gestoppt wurden, sieht Michael Antenbrink als kontraproduktiv an.

Die Kommunalpolitiker müssten sich zusammensetzen, um über die Fortentwicklung des Regionalen Flächennutzungsplans zu sprechen. Was Galf-Fraktionschefin Renate Mohr aber bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung als Meinung zu diesem Thema geäußert habe, nämlich erst einmal gar nichts zu tun und eine Entschleunigung herbeizuführen, halte er für unrealistisch.

Kommentare
  • Streit mit dem Ersten Stadtrat
    geschrieben von HeinzSchenk (9 Beiträge) am 13.03.2017 08:55

    für was braucht eine Stadt wie Flörsheim einen ersten Stadtrat?

    Wenn die Amtszeit von Sven Heß abgelaufen ist, sollte man den Posten ersatzlos streichen.



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